Allgemeine Geschäftsbedingungen der Epigoals Innovation GmbH
Stand: 31.03.2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Epigoals Innovation GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt. Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen.
2. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
(1) Der Anbieter erstellt digitale Dienstleistungen, insbesondere individuelle Websites und Webanwendungen nach Kundenauftrag.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Auftragserfüllung nötigen Inhalte, Daten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach, kann sich der Zeitplan für die Leistungserbringung entsprechend verschieben, ohne dass dies den Vergütungsanspruch des Anbieters berührt.
(3) Der Anbieter kann zur Erfüllung seiner Leistungen Dritte beauftragen.
3. Vertragsabschluss und Abnahme
(1) Ein Vertrag kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung oder durch gegenseitig unterzeichnetes Angebot zustande. Ein rein mündlicher oder fernmündlicher Vertragsschluss wird ausgeschlossen.
(2) Der Anbieter kann zur Abnahme einer (Teil-)Leistung auffordern. Erfolgt keine Rückmeldung binnen 7 Werktagen, gilt die Leistung als genehmigt, sofern keine wesentlichen Mängel mitgeteilt wurden. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die vereinbarten Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, wird die Hälfte der Auftragssumme zu Projektbeginn, der Rest nach Fertigstellung fällig. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB berechnet. Zusätzlich ist der Anbieter berechtigt, bei Verzug eine Mahngebühr in Höhe von 15 Euro je Mahnung zu verlangen.
(4) Der Anbieter ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die Arbeit bis zum Ausgleich der offenen Beträge auszusetzen.
5. Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde das nicht ausschließliche, übertragbare, zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen.
(2) Vorbehaltlich anderweitiger schriftlicher Regelung dürfen Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder ohne Zustimmung des Anbieters bearbeitet werden.
6. Haftung
(1) Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(2) Für Datenverluste haftet der Anbieter ausschließlich dann, wenn der Kunde seinen Pflichten zur regelmäßigen Datensicherung nachgekommen ist. Eine Haftung für Ausfälle oder Fehler, die durch Drittanbieter wie Hosting-Provider verursacht wurden, ist ausgeschlossen.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, endet das Vertragsverhältnis mit Abschluss der vereinbarten Leistungen.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
8. Vertraulichkeit und Kommunikation
Der Kunde verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch über das Vertragsende hinaus und bleibt für einen Zeitraum von zwei Jahren nach Beendigung des Vertrags bestehen. Als Kommunikationsmittel gelten E-Mail oder andere schriftliche elektronische Nachrichten als verbindlich, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
9. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
(2) Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung der Epigoals Innovation GmbH vervielfältigt oder verbreitet werden.